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   OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19   

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https://dejure.org/2020,87552
OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2020,87552)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 06.10.2020 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2020,87552)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 06. Oktober 2020 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2020,87552)
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  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Leistung mangelhaft: Auftragnehmer haftet auch für Aus- und Einbaukosten!

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • OLG Hamm, 08.10.2010 - 12 U 172/09

    Umfang des Schadensersatzes wegen Mängeln eines Werks

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
    Entsteht ihm aber infolge der Inanspruchnahme durch den tatsächlich Geschädigten ein eigener Schaden, ist für die Drittschadensliquidation kein Raum (vgl. hierzu OLG Hamm NJW-RR 87, 725; OLG Köln BeckRS 2017, 131635 Grüneberg, in: Palandt: Vorb v. § 249 Rn. 109; BeckOGK/Kober, 1.4.2020, BGB § 636 Rn. 165.3; a.A. OLG Hamm NJW-RR 2011, 311).
  • BGH, 11.02.1983 - V ZR 300/81

    Schadenersatzanspruch gegen einen Notar bei Amtspflichtverletzung -

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
    Für die Zulassung einer Drittschadensliquidation ist der Gesichtspunkt maßgebend, dass der Schädiger keinen Vorteil daraus ziehen soll, wenn ein Schaden, der eigentlich bei dem Vertragspartner eintreten müsste, zufällig aufgrund eines zu dem Dritten bestehenden Rechtsverhältnisses auf diesen verlagert ist (vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 1983 - V ZR 300/81).
  • OLG Hamm, 10.03.1986 - 17 U 78/84
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
    Entsteht ihm aber infolge der Inanspruchnahme durch den tatsächlich Geschädigten ein eigener Schaden, ist für die Drittschadensliquidation kein Raum (vgl. hierzu OLG Hamm NJW-RR 87, 725; OLG Köln BeckRS 2017, 131635 Grüneberg, in: Palandt: Vorb v. § 249 Rn. 109; BeckOGK/Kober, 1.4.2020, BGB § 636 Rn. 165.3; a.A. OLG Hamm NJW-RR 2011, 311).
  • BGH, 14.01.2016 - VII ZR 271/14

    Architektenhaftung für Mängel eines Industriehallenfußbodens:

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
    Die Anwendung der Grundsätze der Drittschadensliquidation scheidet aus, wenn die Drittschadensliquidation zu einer dem allgemeinen Vertragsrecht widersprechenden Schadenshäufung führen würde (BGH, Urteil vom 14. Januar 2016 - VII ZR 271/14).
  • OLG Koblenz, 18.06.2014 - 5 U 187/14

    Zur Pflicht des Gerichts, im Arzthaftungsprozess die auf Privatgutachten

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
    Auch im Falle einer Aufhebung und Zurückverweisung ist im Hinblick auf die §§ 775 Nr. 1, 776 Satz 1 ZPO ein Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit geboten (BGH JZ 1977, 232; OLG München, Urteil vom 06.11.2009 - 10 U 3254/09, OLG Koblenz, Urteil vom 18.06.2014, 5 U 187/14), allerdings ohne Abwendungsbefugnis (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.01.2009, Az. 6 U 256/07; Zöller/Heßler, ZPO, 23. Auflage 2018, § 538 Rn. 59 m.w.N.).
  • OLG München, 06.11.2009 - 10 U 3254/09
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
    Auch im Falle einer Aufhebung und Zurückverweisung ist im Hinblick auf die §§ 775 Nr. 1, 776 Satz 1 ZPO ein Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit geboten (BGH JZ 1977, 232; OLG München, Urteil vom 06.11.2009 - 10 U 3254/09, OLG Koblenz, Urteil vom 18.06.2014, 5 U 187/14), allerdings ohne Abwendungsbefugnis (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.01.2009, Az. 6 U 256/07; Zöller/Heßler, ZPO, 23. Auflage 2018, § 538 Rn. 59 m.w.N.).
  • BGH, 29.03.2000 - VIII ZR 297/98

    Übernahme einer unter Verstoß gegen die Öffentlichkeit durchgeführten

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
    Die Kausalität für die Entscheidung der stattgehabten Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes wird unwiderlegbar vermutet (BGH NJW 2000, 2508; MüKoZPO/Zimmermann, 5. Aufl. 2017 Rn. 65, GVG § 169 Rn. 65).
  • OLG Düsseldorf, 29.01.2009 - 6 U 256/07

    Haftung eines ausländischen Brokerhauses für Verluste eines deutschen Anlegers

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
    Auch im Falle einer Aufhebung und Zurückverweisung ist im Hinblick auf die §§ 775 Nr. 1, 776 Satz 1 ZPO ein Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit geboten (BGH JZ 1977, 232; OLG München, Urteil vom 06.11.2009 - 10 U 3254/09, OLG Koblenz, Urteil vom 18.06.2014, 5 U 187/14), allerdings ohne Abwendungsbefugnis (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.01.2009, Az. 6 U 256/07; Zöller/Heßler, ZPO, 23. Auflage 2018, § 538 Rn. 59 m.w.N.).
  • BGH, 09.07.2009 - IX ZR 197/08

    Verstreichenlassen einer Frist von fünf Monaten für die Übergabe eines

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
    Wesentliche Verfahrensmängel sind immer die Fälle des § 547 ZPO (vgl. BGH MDR 2009, 1238).
  • BGH, 16.11.2006 - I ZR 257/03

    Umfang des Schadensersatzes; Befreiung von einer Verbindlichkeit

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 06.10.2020 - 5 U 160/19
    Ein Freistellungsanspruch gemäß § 257 BGB besteht, wenn der Freizustellende mit einer Verbindlichkeit belastet ist (vgl. BGH NJW 2007, 1809, 1811; Schubert in: Bamberger/Roth, BGB § 249 Rn. 179).
  • OLG Koblenz, 30.07.2007 - 12 U 353/06

    Prüfungspflicht des freizustellenden Vermieters bei Verletzung einer aus einem

  • BGH, 24.11.1976 - IV ZR 3/75

    Ausbleiben einer Partei in der Revisionsinstanz - Vorliegen eines

  • OLG Köln, 28.07.2017 - 19 U 27/17

    Geltendmachung eines Schadens des Bauherrn gegenüber einem Subunternehmer durch

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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 14.07.2020 - 5 U 160/19   

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https://dejure.org/2020,86486
OLG Zweibrücken, 14.07.2020 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2020,86486)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 14.07.2020 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2020,86486)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 14. Juli 2020 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2020,86486)
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  • OLG Zweibrücken, 18.03.2022 - 5 U 178/21

    Mängelansprüche wegen eines unebenen Fußbodens in einem Fitnessstudio

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil vom 27.09.2021, in der Berufungserwiderung vom 21.02.2022, im Urteil des Senats vom 06.10.2020, 5 U 160/19, und im Hinweisbeschluss des Senats vom 14.07.2020 in 5 U 160/19, verwiesen.

    Der Bewertung des Erstgerichts, die den Hinweisen des Senats im Verfahren 5 U 160/19 folgt, ist zuzustimmen.

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   KG, 25.02.2022 - 5 U 160/19   

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https://dejure.org/2022,53562
KG, 25.02.2022 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2022,53562)
KG, Entscheidung vom 25.02.2022 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2022,53562)
KG, Entscheidung vom 25. Februar 2022 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2022,53562)
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   OLG Naumburg, 26.02.2020 - 5 U 160/19   

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https://dejure.org/2020,32355
OLG Naumburg, 26.02.2020 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2020,32355)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 26.02.2020 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2020,32355)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 26. Februar 2020 - 5 U 160/19 (https://dejure.org/2020,32355)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 08.07.2020 - 13 U 20/19

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Das OLG Stuttgart hält die Widerrufsinformation dennoch für zutreffend, da sie lediglich besage, dass der Beklagten nach Widerruf von Gesetzes wegen ein Anspruch auf den vereinbarten Sollzins in Höhe des in der Widerrufsinformation genannten Tageszinses zustehen würde - das ergebe sich aus der Widerrufsinformation -, dass die Beklagte diesen Anspruch jedoch nicht geltend machen werde - das ergebe sich aus Ziffer IX 5 der Darlehensbedingungen -, der Darlehensnehmer daher im Ergebnis keinen Zins zu zahlen habe (OLG Stuttgart, 28.5. 2019, 6 U 78/18, WM 2019, 1160 Rn. 58; OLG Celle, 26.2.2020, 5 U 160/19, Anlage BB 21; so auch OLG Brandenburg, 13.11.2019, 4 U 8/19, juris Rn. 48; OLG Naumburg, 26.2.2020, 5 U 160/19, Anlage BB 22; OLG Düsseldorf, 10.3.2020, 16 U 189/19, Anlage BB 23).
  • KG, 19.10.2020 - 8 U 38/19

    Anforderungen an die Widerrufsinformationen und Pflichtangaben bei einem

    Auch der 24. Zivilsenat des Kammergerichts hat im Urteil vom 01.07.2019 - 14 U 1/19 ebenso wie das OLG Stuttgart im Urteil vom 24.04.2019 - 6 U 78/18 (Anlage BB 2) entschieden, dass die Widerrufsbelehrung in jeweils vergleichbarer Konstellation nicht zu beanstanden ist (ebenso OLG Stuttgart vom 28.05.2019 - 6 U 78/18, vom 15.10.2019 - 6 U 148/18 und vom 18.02.2020 - 6 U 306/18; wohl auch OLG Celle Urteil vom 26.02.2020 - 3 U 153/19 und OLG Naumburg Urteil vom 26.02.2020 - 5 U 160/19 - jeweils unveröffentlicht).
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